Streitwert

Streitwert
Wert des ⇡ Streitgegenstandes u.a. im Zivilprozess (§§ 2–9 ZPO, §§ 11 ff. GKG). Wichtig für die sachliche ⇡ Zuständigkeit, Zulässigkeit eines ⇡ Rechtsmittels sowie Berechnung der ⇡ Prozesskosten; in Zweifelsfällen auf Antrag oder von Amts wegen Festsetzung durch das Gericht.
- Berechnung: Es ist lediglich von dem Hauptanspruch auszugehen, Zinsen und Kosten bleiben unberücksichtigt; mehrere in einer ⇡ Klage geltend gemachte Ansprüche werden zusammengerechnet, ebenfalls Klage und ⇡ Widerklage (Letzteres jedoch nicht für die Entscheidung über die Zuständigkeit). Die Höhe des St. wird i.Allg. nach freiem Ermessen festgesetzt. Maßgebend ist der Wert des geltend gemachten Anspruchs. Bei wiederkehrenden Leistungen § 9 ZPO, § 13 GKG.
- U.U. Möglichkeit eines geringeren St. für eine Partei bei entsprechend wirtschaftlichen Verhältnissen; gespaltener St.; ⇡ Anfechtung (von Hauptversammlungsbeschlüssen); ⇡ unlauterer Wettbewerb, ⇡ Streitwertbegünstigung.

Lexikon der Economics. 2013.

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